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USA: Sparkommissare gescheitert, Obama schwer verärgert
Nach dem Scheitern einer Einigung über den Abbau der US-Staatsschulden hat Präsident Barack Obama mit einem Veto gegen jeden Versuch gedroht, die nun nötigen automatischen Haushaltskürzungen zu verhindern.
Obamas Erklärung kam eine Stunde nachdem der Superausschuss aus Demokraten und Republikanern offiziell verkündet hatte, dass es keine Einigung über Einsparungen von 1,2 Billionen Dollar (880 Milliarden Euro) gegeben habe. Das Scheitern hat automatische Haushaltskürzungen ab 2013 zur Folge, die unter anderem deutliche Einschnitte für das Verteidigungsministerium bedeuten würden.
Obama gibt Republikanern Schuld am Scheitern
Der US-Präsident wirft den Republikanern mangelnde Kompromissbereitschaft vor. Es gebe im Kongress noch immer zu viele Republikaner, die sich weigerten, „die Stimme der Vernunft und des Kompromisses zu hören“, sagte Obama in Washington.
Eine überparteiliche Sparkommission des Kongresses hatte zuvor das Scheitern ihrer Mission erklärt. Demokraten und Republikaner konnten sich in monatelangen Verhandlungen nicht auf gemeinsame Vorschläge zum Defizitabbau einigen.
Das aus je sechs Demokraten und sechs Republikanern bestehende Super-Komitee war nach dem Streit um die Anhebung der Schuldenobergrenze eingerichtet worden, der die USA im Sommer an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gebracht hatte.
Der Ausschuss sollte einen Kompromiss finden, um in den kommenden zehn Jahren mindestens 1,2 Billionen Dollar (888 Milliarden Euro) einzusparen. Nun drohen ab 2013 automatische Kürzungen im gleichen Umfang, die vor allem das Verteidigungsbudget hart treffen würden.
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| Kategorie: Meine Artikel | Hinzugefügt von: sorvynosov (22.11.2011)
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