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Neue IWF-Chefin: Adidas-Millionen könnten Lagarde zu Fall bringen
Für IWF-Chefin Christine Lagarde soll sich heute entscheiden, ob sie sich einem Ermittlungsverfahren wegen Amtsmissbrauchs stellen muss. Der französische Gerichtshof der Republik will seine Entscheidung im Laufe des Tages bekanntgeben.
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Die 55-jährige Nachfolgerin des wegen versuchter Vergewaltigung angeklagten Dominique Straus-Kahn bestreitet jegliches Fehlverhalten. Es geht um Entschädigungszahlung von 285 Millionen Euro plus Zinsen aus der Staatskasse an den schillernden Geschäftsmann Bernard Tapie. Lagarde hatte sie 2008 als französische Wirtschaftsministerin ermöglicht. Ein hochrangiger Staatsanwalt verdächtigt sie nun des Amtsmissbrauchs. Hintergrund der Zahlung war der Verkauf des deutschen Sportartikelherstellers Adidas durch Tapie Anfang der 1990er-Jahre.
Dieser sah sich bei dem Geschäft von der damaligen Staatsbank Crédit Lyonnais geprellt und zog vor Gericht. Das jahrelange Verfahren endete 2008 mit einem Schiedsgerichtsurteil, das Tapie die Entschädigungssumme zugestand.
Der Internationale Währungsfonds (IWF), der zusammen mit den EU-Staaten zur
Rettung der Staatsfinanzen der Euro-Wackelkandidaten einspringen soll, ist
eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Er wurde zusammen mit der
Weltbank im Juli 1944 bei der Währungskonferenz in Bretton Woods im US-Staat
New Hampshire gegründet. Dem IWF mit Hauptsitz in Washington (englisch: IMF
für International Monetary Fund) gehören heute 186 Staaten an.
Seine Hauptaufgabe ist die Wahrung einer stabilen Währungsordnung. Die
Verhinderung von Finanzkrisen – wie etwa 1994/1995 in Mexiko oder 1997/1998
in Asien – zählt zu den zentralen Aufgaben des Währungsfonds. In der
jüngeren Vergangenheit griff der IWF auf Ersuchen der jeweiligen Regierungen
beispielsweise in der Ukraine, Island, Ungarn, Pakistan und eben auch im
Euro-Staat Griechenland ein. Für die betroffenen Staaten ist das mit
strengen Auflagen für die Sanierung ihrer Finanzen verbunden.
Das Stimmrecht der Mitgliedsländer richtet sich nach ihrem Kapitalanteil.
Dementsprechend zählen die USA (mit 16,77 Prozent), Japan (6,02 Prozent)
oder auch Deutschland (5,88 Prozent) zu den Schwergewichten des IWF. Gambia
hingegen kommt auf nur 0,03 Prozent und Haiti auf 0,05 Prozent.
An der Spitze des Internationalen Währungsfonds steht traditionell ein
Europäer. Dagegen wird die Weltbank von einem Amerikaner geführt. Bislang
einziger deutscher IWF-Direktor war Horst Köhler. Er hatte das Amt inne,
bevor er 2004 zum Bundespräsidenten gewählt wurde. dapd
Lagarde hätte dieses Verfahren nicht zulassen dürfen, begründete der mittlerweile pensionierte Generalstaatsanwalt Jean-Louis Nadal die Anrufung des Gerichtshofs. Entgegen der Empfehlungen von Experten habe Lagarde keinen Einspruch gegen das Urteil eingelegt.
Der Antragsausschuss des Gerichtshofes kann nun entweder die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens befürworten oder die Forderung des Staatsanwalts als unbegründet ablehnen. Der französische Gerichtshof der Republik ist eine 1993 eingerichtete Sonderinstanz, die sich ausschließlich mit Verbrechen oder Vergehen beschäftigt, die von Regierungsmitgliedern in Ausübung ihres Amtes begangen wurden.
USA: 16,80 Prozent
Japan: 6,25 Prozent
Deutschland: 5,83 Prozent
Frankreich: 4,30 Prozent
Großbritannien: 4,30 Prozent
China: 3,82 Prozent
Italien: 3,17 Prozent
Saudi-Arabien: 2,81 Prozent
Kanada: 2,57 Prozent
Russland: 2,40 Prozent
Indien: 2,35 Prozent
Niederlande: 2,08 Prozent
Belgien: 1,86 Prozent
Brasilien: 1,72 Prozent
Spanien: 1,63 Prozent
Mexiko: 1,47 Prozent
Schweiz: 1,41 Prozent
Korea: 1,37 Prozent
Australien: 1,32 Prozent
Venezuela: 1,09 Prozent
Schweden: 0,98 Prozent
Norwegen: 0,78 Prozent
Südafrika: 0,77 Prozent
Quelle: dapd
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| Kategorie: Meine Artikel | Hinzugefügt von: sorvynosov (04.08.2011)
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