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Meinung | Wahlen in Russland: Das System Putin gerät ins Schlingern
Noch so ein Sieg, und die Partei der Macht, „Einiges Russland“, muss sich neu erfinden – und das System Putin mit. Wladimir Putin, Ministerpräsident von gestern und Präsident von morgen, den die Partei gerade erst mit sowjetischen einhundert Prozent zum Kandidaten kürte, steht erst in drei Monaten zur Wahl. Aber er muss schon heute die Botschaft der Wähler persönlich nehmen. Es gewannen nicht nur Twitter und Facebook gegen das Staatsfernsehen. Auch die gelenkte Demokratie findet ihre Grenzen.
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Im Vorfeld der Wahlen spottete die Moskauer Elite noch darüber, welche Ergebnisse der Kreml bestellen und wie stark die Mehrheit der Machtpartei ausfallen würde. Tatsächlich ist das Ergebnis der Wahlen, entgegen allen Unkenrufen, ernst zu nehmen.
Russlands langer Weg nach Westen
Gewiss gab es Manipulationen und staatlichen Übereifer. Aber niemand zweifelt daran, dass die Größenordnungen authentisch sind. Und da ist das Bild alles andere als schön: Die alten Kommunisten Sjuganows haben jede fünfte Stimme auf sich gezogen.
Jeder achte Wähler stimmte für Schirinowski, der für westliche Besucher gern den Eisenbeißer und Menschenfeind spielt. Allenfalls Mironow für „Gerechtes Russland“, eine Art Einsatzreserve des Kremls, kann als gemäßigt gelten. Die Liberalen blieben weit unter der Sperrklausel.
Russland ist auf einem langen Weg nach Westen, und die jüngsten Parlamentswahlen sollten die Führung ermutigen, diesen schwierigen Prozess voranzutreiben: in Richtung Welthandelsorganisation, Korruptionsbekämpfung, Rechtsstaat und Weltordnung. Alles andere wäre nicht nur für den Westen schwierig, sondern noch mehr für Russland.
"Der Euro ist mehr als eine Währung. Er ist unser aller Bindeglied."
Der Präsidentschaftskandidat der französischen Sozialisten, Francois Hollande, am Montag beim SPD-Bundesparteitag in Berlin.
"Wir in Europa lassen uns von den Märkten nicht auseinandertreiben."
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Sonntag beim Parteitag der SPD in Berlin mit Blick auf die Eurokrise.
"Den wahren Grund für seinen Rücktritt kann er nur selbst erforschen und ausgeben. Wenn der Grund Kritik ist - die muss man aushalten können, gerade in so einem Amt. Wenn du heißes Wasser nicht magst, darfst du nicht Koch werden."
VfB-Stuttgart-Manager Fredi Bobic am Sonntag im „Doppelpass" von Sport1 zur überraschenden Rücktrittsankündigung von DFB-Präsident Theo Zwanziger.
"Ich bin altersbedingt schon längst jenseits von Gut und Böse angelangt."
Altkanzler Helmut Schmidt, 92, zum Auftakt des SPD-Parteitages in Berlin.
"Ein Spitzenspruch. Der hat sich sowas von durchgesetzt, das rufen mir die Leute auf der Straße nach. Das ist einer der Klassiker unter den deutschen Werbeslogans."
«Focus»-Herausgeber Helmut Markwort im Gespräch über seinen Werbespruch «Fakten, Fakten, Fakten».
"Schon als Schauspielschüler habe ich davon geträumt, einmal als Gast im Schimanski mitzuspielen. Jetzt werde ich selber Kommissar, und zwar in der schönsten Stadt Deutschlands. Ich freue mich wahnsinnig auf diese neue Aufgabe!"
Der Schauspieler Til Schweiger laut Mitteilung vom Samstag zu seinem Engagement als neuer „Tatort"-Kommissar für den NDR in Hamburg. Der erste Fall mit ihm soll ab September 2012 gedreht werden.
"Wir werden gebraucht, um Alternativen zur rot-roten Landespolitik anzubieten."
Benjamin Raschke, wiedergewählter Landesvorsitzender der Brandenburger Grünen, am Samstag beim Parteitag in Guben.
"Ich fasse mich kurz."
Venezuelas Präsident Hugo Chßvez am Freitag zu Beginn einer Rede von einer Stunde und sechs Minuten beim Gründungsgipfel der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten in Caracas.
"Wir wollen freundlich und sogar fröhlich in Erscheinung treten, sodass die Menschen uns gerne Regierungsverantwortung anvertrauen."
Der designierte SPD-Spitzenkandidat für die bayerische Landtagswahl 2013, Münchens Oberbürgermeister Christian Ude, in München zum Wahlkampf der Sozialdemokraten.
"Ich fühle mich ein bisschen wie bei der Bastelstunde mit Jean Pütz."
Eintracht Braunschweigs Trainer Torsten Lieberknecht am Mittwoch zu den Problemen bei der Zusammenstellung der Startelf für das Zweitliga-Spiel am Freitag beim FC Ingolstadt. Bei der Eintracht fallen derzeit mehrere Spieler verletzt aus.
"Der Appetit kommt beim Essen, und wir hoffen auf den nächsten Gang."
Hackl zum Interesse der Bürger an der S-21-Volksabstimmung und der Hoffnung auf ein nächstes Referendum unter faireren Bedingungen.
"Letztlich haben wir ja auch überragende Zeiten zusammen erlebt, die Spuren der Ehrlichkeit und des Vertrauens hinterließen. Wir müssen alle in die gleiche Richtung paddeln."
Hansa Rostocks Trainer Peter Vollmann in den „Norddeutschen Neuesten Nachrichten" über sein Verhältnis zur Vereinsführung des Fußball-Zweitligisten.
"Ein leeres Ritual, eine Art Folklore wird es auf Dauer nicht geben."
Der Technik- und Umweltsoziologe Ortwin Renn über die Zukunft der Montagsdemos gegen Stuttgart 21. Der Professor von der Universität Stuttgart moderiert das geplante Bürgerforum zum Bahnprojekt.
"Die Barrikaden tragen nicht zur Verteidigung der nationalen serbischen Interessen bei. Ganz im Gegenteil gefährden sie diese."
Der serbische Staatspräsident Boris Tadic in Belgrad an seine Landsleute in Nordkosovo.
"Kork hat eine Seele, eine Sinnlichkeit."
Der Kölner Künstler Dieter Cöllen über sein Modell eines Stadthauses von Pompeji aus Kork für die Landesausstellung in Halle.
"Deutschland ist Dinosaurierland."
Der Paläontologe Martin Sander von der Uni Bonn in Hannover über die Forschungen zum Europasaurus.
"Wir sind nicht Gott. Diese Formel hätte mir gereicht."
Kardinal Reinhard Marx bei einer Podiumsdiskussion in München zum gescheiterten Versuch, einen Gottesbezug in der Präambel der EU-Verfassung unterzubringen.
"In Bodenmais bin ich überall Mitglied, außer im Mütterverein und im Frauenbund - die wollten mich nicht haben."
Der Bürgermeister von Bodenmais und künftige SPD-Landrat von Regen, Michael Adam, in München über seine Vernetzung in den örtlichen Vereinen.
"Die Mischung macht's, die Mischung muss stimmen. Und die Mischung stimmt: Ost und West, Mann und Frau, Politiker und Praktiker, Insider und Quereinsteiger.
Frank Henkel, Fraktions- und Parteichef der Berliner CDU, bei der Präsentation der CDU-Senatoren.
"Ich möchte nicht mit Angela Merkel tauschen. Meiner Meinung nach sollte sie nicht so deutsch sein. Sie muss gegen ihren Urinstinkt angehen und mehr Geld ausgeben."
Der US-Ökonom Robert J. Shiller am 28.11. im Handelsblatt-Interview auf die Frage, wie er das Vorgehen der deutschen Regierung in der Krise bewertet.
"Unter dem Ehebett von Grünen und SPD lag immer eine Bombe, und jeder wusste, wir dürfen uns in diesem Bett nicht allzu liebestoll bewegen, sonst geht die Bombe hoch - das ist vorbei."
Der Tübinger Politikwissenschaftler Hans-Georg Wehling, der das Ergebnis des S21-Volksentscheids als Befreiung für die Landesregierung wertet.
"Die Chinesen sind auf den guten Schokoladengeschmack gekommen."
Der Chef des Edelschokoladen-Herstellers Rausch, Jürgen Rausch, über den Markt der Zukunft.
"An Wunder kann man glauben, aber man kann sie natürlich nicht bestellen."
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am 28.11. zur Niederlage der Stuttgart-21-Gegner beim Volksentscheid.
"Es ist lange her, dass ich so glücklich war wie zurzeit."
Eisschnellläuferin Claudia Pechstein auf ihrer Homepage. Die 39 Jahre alte Berlinerin war am Wochenende beim Weltcup in Astana/Kasachstan dreimal Zweite geworden.
"Der Polizeieinsatz ist absolut überzogen. Er ist ein Anschlag auf die Demokratie."
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth am Sonntag zum Einsatz der Polizei beim Castor-Transport.
"Ich erkenne an dem Auftritt von Karl-Theodor zu Guttenberg und an dem Interview viel von seiner Persönlichkeitsstruktur wieder. Diese Art und Weise, andere herabzusetzen, um sich selbst zu erhöhen, geht so aber nicht."
CSU-Chef Horst Seehofer im «Spiegel» zum Auftritt von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Kanada und dem Interview in der "Zeit".
"Er sieht aus wie seine eigene Karikatur."
BVB-Trainer Jürgen Klopp scherzhaft in "Sky" beim Anblick seines am Kiefer operierten Mittelfeldspielers Sven Bender.
"Kunst ist Sanierung im Kopf."
Der Künstler Siegfried Neuenhausen, der an diesem Mittwoch seinen 80. Geburtstag feiert.
"Die NPD gehört verboten. Punkt."
Sachsens CDU-Chef Stanislaw Tillich am Samstag auf dem CDU-Landesparteitag in Plauen.
"Wenn Europa ein Kreuzfahrtschiff wäre, dann würden wir Europäer schon alle längst kotzend an der Reling hängen, weil Frau Merkel jede Woche das Ruder rumreißt und in eine andere Richtung lenkt."
Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir am 25.11. in Kiel auf dem Bundesdelegiertentreffen seiner Partei zur Europapolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
"Die Parteienkritik von Karl-Theodor zu Guttenberg liegt völlig daneben. Es ist kein guter Stil, wenn alles und jeder herabgesetzt wird, um selbst erhöht zu werden."
CSU-Chef Horst Seehofer am 24.11. am Rande seiner Tschechien-Reise in Ústí nad Labem.
"Ich bin sicher, dass die FDP mit Geschlossenheit gute Chancen hat, aus dem Tief zu kommen. Einen zerstrittenen Haufen wählt doch niemand."
Die bayerische FDP-Vorsitzende und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem am 26. November veröffentlichten dapd-Interview.
"Dieses Europaprojekt steht auf der Kippe, weil nationale Regierungen lieber auf regionale und nationale Wahlen als auf europäische Interessen schielen."
Der Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Daniel Cohn-Bendit, am 25.11. auf dem Bundesparteitag der Grünen in Kiel.
"Als guter Demokrat weiß ich doch immer, dass politische Entscheidung auch gegen mich ausgehen können."
Verkehrsminister Winfried Hermann, Grüne, in der SWR-Sendung „Zur Sache Baden-Württemberg extra" über das Ergebnis der Volksabstimmung zu Stuttgart 21.
"Karl-Theodor zu Guttenberg kann sich in der eigenen Partei jederzeit wieder um ein Mandat bewerben. Aber es ist nicht so, dass wir einen Thron frei halten."
Der CSU-Wirtschaftsexperte und frühere Parteichef Erwin Huber am 24.11. in einem Interview der "Mitteldeutschen Zeitung".
"Nicht das Vorstellbare ist das zentrale Problem, sondern vor allem das Unvorstellbare."
Hannovers Landesbischof Ralf Meister am 24.11. zur Atompolitik und der ungeklärten Endlagerfrage.
"Er gehört zu uns, das habe ich mehrfach gesagt - und wir wollen ihn. Wie er es macht und ob er es macht, ist seine Entscheidung."
CSU-Chef Horst Seehofer am 23.11. in München zu einem möglichen Comeback des wegen der Plagiatsaffäre zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU.
"Die zehn Jahre müssen natürlich aufgearbeitet werden. Das können wir nicht in fünf Minuten tun."
Sachsens Polizeipräsident Bernd Merbitz am Dienstag zu der unentdeckten Zwickauer Terrorzelle und einem möglichen Versagen von Behörden.
"Man sieht ja jeden Stein auf dem Boden."
Susanne Maul von der Rheinfähre Maul GmbH. Wegen Niedrigwassers steht die Fähre zwischen Ingelheim (Kreis Mainz-Bingen) und Oestrich-Winkel im Rheingau still.
"Er soll jetzt mal fahren, wenn er Vertrauen will für das Verfahren."
Grünen-Politikerin Rebecca Harms appelliert an Niedersachsens´CDU-Ministerpräsident David McAllister, sich rasch mit den Atomkraftgegnern in der Region zu treffen.
"Die Szene ist jünger und schlagkräftiger geworden."
Der Leiter der Initiative gegen Rechtsextremismus der evangelischen Landeskirche in Hannover, Pastor Klaus J. Burckhardt, zu der Neonazi-Szene in Niedersachsen.
"Ich werde nicht mit der Streitaxt durch die Kabine laufen."
Hoffenheims Trainer Holger Stanislawski nach dem 0:2 beim Hamburger SV, der fünften Auswärtsniederlage der Saison.
"Wer sich mit dem Zeitgeist verheiratet, wird schnell Witwe."
Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster, CDU, am 21.11. bei einem gemeinsamen Fachgespräch mit den kommunalen Landesverbänden und den Landtagsfraktionen von CDU, SPD und FDP zu Stuttgart 21.
"Ich bin unglaublich persönlich betroffen. Es betrifft den ganzen Fußball. Ich wünsche mir nur eines: Babak Rafati alles Gute."
Der ehemalige FIFA-Referee Markus Merk im TV-Sender Sky.
"Wir müssen uns für all diejenigen entschuldigen, die einen Fehler gemacht haben - wer immer sie sein mögen und wo immer sie sein mögen."
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zu Ermittlungsfehlern bei der Neonazi-Morden.
"Er ist ins Wasser gesprungen, aber das sehr erfolgreich."
Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) am 19.11. über die ersten Amtswochen des neuen Finanzministers Markus Söder (CSU).
"Das ist kein normaler Parteitag, denn die Piraten sind keine normale Partei."
Michele Marsching, Vorsitzender der Piraten-Partei NRW am 19.11. beim Landesparteitag in Soest.
"Sie sind und bleiben NPDler, sie sind und bleiben Nazis und keine demokratischen Informanten."
Die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth zu V-Leuten in der rechten Szene. Sie sprach sich beim Landesparteitag in Lambrecht für ein NPD-Verbot aus - dafür müssten aber die V-Leute in den Parteien ausgeschaltet werden.
"Sozialarbeit ist gerade an Weihnachten ein Kerngeschäft. Aber jeder kocht auf der Flamme, die er sich noch leisten kann."
Frieder Weigmann, Sprecher der Diakonie Mitteldeutschland, über die Situation von Sozialeinrichungen in der Advents- und Weihnachtszeit.
"Weihnachtsmarkt ist schöner. Auf dem Weihnachtsmarkt gibt's nur die Mehrwertsteuer - die haben wir schon, da brauchen wir nicht drüber streiten."
Der deutsche Botschafter in Großbritannien, Georg Boomgaarden, am Freitag im TV-Sender RTL bei der Eröffnung eines deutschen Weihnachtsmarktes in Birmingham auf die Frage, ob er lieber über die Finanztransaktionssteuer rede oder Weihnachtsmärkte eröffne.
"Ich glaube trotz aller Kritik, die man am Fernsehen hat, wir haben in Deutschland doch eines der besten der Welt."
Der Schriftsteller und Kinderbuchautor Max Kruse in einem Interview der Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe. Der Schöpfer der berühmten Kinderbuchreihe „Urmel" wird am 19.11.2011 90 Jahre alt.
"Es sind schreckliche Taten, die wir uns nie denken konnten."
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), am Donnerstag in Berlin über die Neonazi-Mordserie.
"Er hat damit eine Grenze überschritten und sollte seinen Hut nehmen. Seine Aussagen haben gezeigt, dass er nicht mehr zeitgemäß ist."
Gordon Taylor, Chef der englischen Spielergewerkschaft, nach verharmlosenden Aussagen von FIFA-Präsident Joseph Blatter über Rassismus im Fußball. Blatter fühlt sich falsch verstanden.
"Die Münchner befinden sich in herausragender Verfassung und sind absoluter Topfavorit. Aber wir haben die Möglichkeiten, den FC Bayern durch taktische Maßnahmen auf unser Niveau herunterzuziehen."
Dortmunds Trainer Jürgen Klopp vor dem Top-Spiel des deutschen Meisters am Samstag bei Bundesliga-Spitzenreiter Bayern München.
"Ich benötige keine Einarbeitungszeit."
Der neue Generalbundesanwalt Harald Range bei der Einführung in sein Amt am Donnerstag in Karlsruhe. Die Behörde habe ihn seit dem 4. November über die Ermittlungen gegen rechtsextremistische Terroristen auf dem Laufenden gehalten.
"So lange der Weihnachtsmann einen roten Mantel trägt, sind 80 Prozent der verkauften Weihnachtssterne rot."
Der Inhaber des Gartenbaubetriebs Teege, Martin Jeß, über das bevorstehende Weihnachtsgeschäft.
"Wenn Sie in manchen Bereichen keine Freunde haben, laufen Sie auch nicht Gefahr, sich Feinde zu machen.»
Der FDP-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler am 17.11. zu den deutschen Forderungen nach Änderungen der EU-Verträge, die bislang von keinem anderen Mitgliedsland geteilt werden.
"Wir haben nahezu niemanden mehr, den wir rekrutieren können."
Der russische Generalstabschef Nikolai Makarow am Donnerstag in Moskau.
"Ich erinnere mich an den Satz: Wehret den Anfängen! Ich stelle fest: Über die Anfänge sind wir weit hinaus, und das schon lange."
Der Publizist und frühere Vizepräsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Michel Friedman, am 17.11. in der «Berliner Zeitung» über den Rechtsterrorismus.
"Wir sind die Streberin, von der immer alle abschreiben, aber in der Pause steht sie allein und zur Party am Samstag will sie auch keiner einladen."
Eine Rednerin auf dem Kleinen Parteitag der Berliner Grünen zu der aus ihrer Sicht mangelnden Sympathie der Wähler für die Partei.
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| Kategorie: Meine Artikel | Hinzugefügt von: sorvynosov (05.12.2011)
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