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Bundeskanzlerin Merkel: "Berlin hat eine bessere Regierung verdient"
Die Bundeskanzlerin empfängt blendend gelaunt in ihrem Amtszimmer, sie schenkt selber den Kaffee ein und ist zu Scherzen aufgelegt. Von Krisenstimmung inmitten der Debatten über Außenminister Guido Westerwelle und den Euro-Rettungsschirm ist nichts zu spüren. Ein Gespräch über aktuelle bundespolitische Themen und die Abgeordnetenhauswahl in Berlin, die am 18. September ansteht.
Welt Online: Frau Bundeskanzlerin, wird Deutschland angemessen durch den Bundesaußenminister Guido Westerwelle vertreten?
Angela Merkel: Ich arbeite mit Außenminister Guido Westerwelle vertrauensvoll zusammen, seitdem die christlich-liberale Bundesregierung besteht. Wir treffen außenpolitische Entscheidungen gemeinsam, und wir vertreten sie auch gemeinsam.
Welt Online: Wie wird Deutschland sich beim Aufbau von Libyen engagieren?
Merkel: Ich werde an diesem Donnerstag an der Konferenz zur Unterstützung Libyens in Paris teilnehmen. Dort werden wir mit den anderen Mitgliedern der Kontaktgruppe und dem Übergangsrat beraten, was in Libyen gebraucht wird. Als Erstes muss die sehr schwierige humanitäre Lage verbessert werden. Die Krankenhäuser brauchen Medikamente, die Menschen Wasser und Lebensmittel.
Libyen hat ja wegen seines Erdölreichtums kein Geldproblem. Unsere Hilfe wird deshalb eher dem Aufbau der Demokratie und der Infrastruktur gelten. Und bei allem werden wir uns in erster Linie nach den Erwartungen der Libyer selbst richten.
Welt Online: Kam die Richtigstellung von Außenminister Westerwelle zum Nato-Einsatz zu spät?
Merkel: Guido Westerwelle hat seine Einschätzung zum Nato-Militäreinsatz gegeben, und die deckt sich mit meiner und mit der Philipp Röslers, denn natürlich hat die Nato entscheidend dazu beigetragen, dass Gaddafis Regime beendet werden konnte.
Welt Online: Halbzeit der schwarz-gelben Regierung. Was ist Ihr wichtigstes Projekt bis zum Ende der Legislaturperiode?
Merkel: Wir sind in Deutschland sehr gut aus der Krise herausgekommen, sogar stärker, als wir hineingegangen sind. Mein Ziel ist es, dies nun auch für Europa zu schaffen: Unsere EU und ganz besonders die Euro-Zone soll stärker, wettbewerbsfähiger und mit solideren Finanzen aus der Krise hervorgehen, als sie in sie hineingegangen ist. Das wird uns sicherlich die zweite Hälfte der Legislaturperiode – und darüber hinaus – beschäftigen.
Welt Online: Sind wir vor, in oder hinter der Krise in Europa?
Merkel: Wir sind mittendrin, die Ursachen für diese Krise zu beseitigen, also das Übel der europaweit grassierenden Staatsverschuldung wirklich an der Wurzel zu packen. Wir haben dabei in den letzten anderthalb Jahren gute Fortschritte gemacht und können deshalb sagen, dass wir auf einem guten Weg sind.
Welt Online: Sie sind seit über 30 Jahren Berlinerin. Wie fühlen Sie sich regiert vom rot-roten Senat?
Merkel: Berlin hat wahrlich eine bessere Regierung verdient. Deshalb arbeitet die CDU dafür, dass sich in dieser Stadt endlich etwas ändert.
Welt Online: Was ärgert Sie so richtig?
Merkel: Mich ärgert, dass nicht alles herausgeholt wird, um hier in Berlin Arbeitsplätze zu schaffen. Man könnte hier sehr viel mehr dafür tun, beispielsweise beim klassischen Gewerbe, in der Industrieproduktion. Mich ärgert außerdem, dass die Integration nicht zielstrebig genug eingefordert und umgesetzt wird, denn es gibt viel zu viele Jugendliche mit Migrationshintergrund, die weder Schulabschluss noch Ausbildung haben. Und drittens ärgert mich, dass in Berlin Autos brennen und für die innere Sicherheit nicht genug getan wird.
Welt Online: Fahren Sie immer noch Ihren Golf?
Merkel: Unser Auto ist ein Golf, den mein Mann fährt.
Welt Online: Parkt das auf der Straße?
Merkel: Ja.
Welt Online: Inzwischen werden ja Wagen aller Klassen in Berlin angezündet. Sorgen Sie sich um Ihr Auto?
Merkel: Da vor meinem Haus die Polizei steht, haben wir gegenüber anderen einen Vorteil. Ich verstehe aber die Sorgen der Bürger.
Welt Online: Wie schätzen Sie denn die Sicherheitslage in Berlin ein? Der CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel hat ja offenbar im Zusammenhang mit den Autobränden sogar eine Briefbombe bekommen.
Merkel: Damit sich die Bürgerinnen und Bürger wirklich sicher fühlen, muss und kann viel mehr geschehen. Die CDU Berlin fordert deshalb zu Recht schon lange mehr Mittel für die Sicherheit und für mehr Polizistenstellen.
Welt Online: CDU und FDP haben das Thema Autobrände im Wahlkampf mit Großplakaten thematisiert und sind dafür heftig kritisiert worden. Wie erklären Sie sich, dass der Senat insgesamt relativ ungescholten davonkommt?
Merkel: Das sehe ich nicht so. Das Thema beschäftigt alle sehr, und zu Recht wird der Senat in die Pflicht genommen, die Sicherheit zu verbessern, statt sich über Wahlplakate anderer Parteien auszulassen.
Welt Online: In gut zwei Wochen findet die Abgeordnetenhauswahl statt. Haben Sie schon gewählt?
Merkel: Noch nicht.
Welt Online: Sind Sie Briefwählerin?
Merkel: Ja. Ich werde per Brief wählen. Und es ist ja kein Geheimnis, wem ich meine Stimme geben werde.
Welt Online: Was ist das Unverwechselbare, das CDU-Klassische an Frank Henkel?
Merkel: Frank Henkel führt einen innovativen und sehr handfesten Wahlkampf. Mithilfe der Bürger hat er 100 Gründe zusammengestellt, 100 Themen, bei denen sich in Berlin etwas ändern muss. Er kommt auch über die neuen Medien mit den Berlinern ins Gespräch.
Mir gefällt, dass er bei den Problemen der Stadt nicht um den heißen Brei herumredet. Vielmehr nennt Frank Henkel die Dinge beim Namen, und genau das fehlt dieser Stadt seit Langem.
Welt Online: So richtig CDU-typisch ist das aber nicht?
Merkel: Unser Wahlprogramm ist echte, beste CDU, und gleichzeitig trägt es auch Frank Henkels ganz persönliche Handschrift. Er zeigt klar, was ihn von einem Regierenden Bürgermeister unterscheidet, der viele wichtige Dinge nicht angepackt hat.
Welt Online: So richtig ordentlich konservativ kommt uns Frank Henkel trotzdem nicht vor.
Merkel: Frank Henkel ist Christdemokrat, und die CDU ist keine eindimensionale Partei, sondern hat christlich-soziale, liberale und konservative Wurzeln. Frank Henkel kennt die Themen und Probleme dieser Stadt, er will für diese Stadt, die er liebt, etwas erreichen und sollte deshalb auch Verantwortung für Berlin bekommen.
Welt Online: Wäre dieses Wahlkampfkonzept auch ein Weg für die Bundes-CDU 2013?
Merkel: Ich denke jetzt zur Mitte der Legislaturperiode noch nicht an die nächste Bundestagswahl.
Welt Online: In den Umfragen liegt die SPD mit Klaus Wowereit deutlich vor CDU und Grünen. Wie erklären Sie sich die Schwäche der CDU?
Merkel: Es hat nach der Abwahl der CDU vor zehn Jahren viel Zeit gebraucht, die CDU wieder zu einen und neuen Mut zu fassen. Seit einiger Zeit ist diese Phase überwunden, und ich sehe, mit wie viel Mut, Entschlossenheit und Einigkeit die CDU den Wahlkampf jetzt anpackt, und dafür hat sie alle Unterstützung verdient.
Welt Online: Rechnerisch wäre derzeit eine große Koalition aus SPD und CDU möglich, Wowereit umwirbt in den letzten Wochen auch die CDU. Würden Sie der CDU zu einer rot-schwarzen Koalition raten?
Merkel: Wir haben ganz klare Gepflogenheiten in der CDU. Über Koalitionen wird vor Ort, also in den Landesverbänden entschieden. Frank Henkel wird die richtige Entscheidung fällen. Und außerdem führen wir keine Koalitionswahlkämpfe, sondern kämpfen für unsere Überzeugungen und unsere Politik, und dabei helfe ich Frank Henkel gerne.
Welt Online: Sie schließen also nichts aus?
Merkel: Ich führe Wahlkampf gegen den rot-roten Senat von Berlin, damit sich in dieser Stadt etwas ändert.
Welt Online: Manchmal sollen die Landesverbände bei der Chefin anrufen, um sich bei wichtigen Entscheidungen zu vergewissern.
Merkel: Wir sind alle im besten Kontakt.
Welt Online: Zudem besteht die Möglichkeit einer grün-schwarzen Koalition. Renate Künast, die Spitzenkandidatin, will mit aller Macht ins Rote Rathaus und könnte dazu die CDU gut brauchen. Sie kennen Frau Künast gut, wäre sie eine gute Regierende Bürgermeisterin?
Merkel: Die Grünen werden den Regierenden Bürgermeister nicht stellen. Ich kämpfe für die CDU und unsere Politik, die Unterschiede zwischen uns und den Grünen und der SPD sind für jeden sichtbar, die zu den Linken sowieso. Und da ich mich auf unseren Wahlkampf konzentriere, beschäftige ich mich ehrlich gesagt mit Frau Künast nicht.
Welt Online: Wieso glauben Sie nicht, dass die Grünen den Regierenden Bürgermeister stellen werden?
Merkel: Weil es ihnen nicht gelingt, die Berliner davon zu überzeugen. Seit Frau Künast zur Spitzenkandidatin ausgerufen wurde, sinkt die Zustimmung für sie stetig.
Welt Online: Frank Henkel hat es in der speziellen Berliner Situation schwer, aber in Hamburg, München, Köln sind ebenfalls SPD-Bürgermeister an der Macht. Offenbar hat die CDU ein andauerndes Großstadtproblem.
Merkel: In Frankfurt am Main stellen wir mit Petra Roth seit Jahren eine sehr beliebte und geachtete Oberbürgermeisterin, ebenso in Dresden, wir waren auch in Hamburg lange Zeit erfolgreich.
Welt Online: Eines der zentralen Themen in diesem Wahlkampf ist die Bildungspolitik. Berlin ist beim bundesweiten Bildungs-Monitoring erneut auf dem letzten Platz gelandet. Es gibt offenbar Probleme, die nie zu lösen sind.
Merkel: So zu denken wäre sträflich, denn es ist natürlich möglich, die Bildungssituation zu verbessern. Berlin muss nicht auf dem letzten Platz stehen. Ein Schlüsselwort ist Leistungsbereitschaft, die hier eingefordert werden muss. Die Berliner Schulpolitik zeichnet sich ja durch diverse Kapriolen aus – bis hin zum Auslosen von Gymnasialplätzen.
Ich halte auch den jahrgangsübergreifenden Unterricht für ein Problem. So richtig es prinzipiell ist, immer wieder über neue Methoden nachzudenken, so richtig ist es aber auch, dass es wenig Sinn gibt, Kinder aus mehreren Jahrgängen in einer Klasse von nur einem Lehrer unterrichten zu lassen, wenn nicht mehr Lehrer zur Verfügung stehen. Das findet auf dem Rücken der Kinder statt und ist völlig inakzeptabel.
Welt Online: In Hamburg ist die CDU in der Schulpolitik aber auch gescheitert.
Merkel: Hamburg hat gezeigt, wie schwierig es ist, mit den Grünen vernünftig zu regieren. Durch das Bürgervotum ist der Erhalt der Gymnasien ja nun gesichert worden. Vielen Eltern ist das Gymnasium als Schulform für ihre Kinder wichtig. Deshalb werden wir in unserem CDU-Bildungsprogramm auch noch einmal ein ganz klares Votum für das Gymnasium abgeben. Wo die CDU Einfluss hat, wird das Gymnasium nicht auf den Prüfstand gestellt.
Welt Online: Bräuchten wir in der Bildungspolitik weniger Föderalismus und mehr Zentralismus?
Merkel: Was wir brauchen, ist mehr Abstimmung zwischen den Ländern. Nach den Pisa-Studien ist schon vieles in die richtige Richtung unternommen worden. Das Land Berlin hat sich davon leider noch nicht beeindrucken lassen, was keine gute Nachricht für Eltern und Kinder ist. Andere Länder haben dagegen aufgeholt – Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern zum Beispiel haben messbar Boden gutgemacht, seit dort die CDU regiert.
Welt Online: Hochschulen sind ja auch Ländersache, in Berlin wird nun über die Zukunft der Charité diskutiert, um die sich der rot-rote Senat in den letzten Jahren kaum gekümmert hat. Halten Sie es für eine gute Lösung, die Charité zur Bundesuniversität zu machen?
Merkel: Wie der Senat mit der Charité umgeht, ist schlimm. Die Investitionsquote ist so gering, dass die Leistung vieler Professoren nicht ausreichend zur Geltung kommen kann. Mittelfristig muss man sich wirklich Sorgen um die Charité machen, zumal auch die Bezahlung des Pflegepersonals im bundesdeutschen Vergleich ausgesprochen schlecht ist.
Die Charité hatte immer eine überregionale Bedeutung. Ich kann mir deshalb mittelfristig ein stärkeres Engagement des Bundes in der einen oder anderen Weise vorstellen. Das darf aber nicht dazu führen, dass das Land Berlin noch weniger tut. Berlin engagiert sich im Vergleich zu anderen Bundesländern und deren Universitätskliniken schon jetzt zu wenig.
Welt Online: Der Rang einer Bundesuniversität ist für Sie also eine Option?
Merkel: Mittelfristig kann ich mir neue Wege vorstellen, aber noch einmal: Das Land Berlin muss seine Hausaufgaben machen, darum geht es im Augenblick.
Welt Online: Der Senat begründet sein Verhalten mit Sparbemühungen. Dagegen kann man in diesen Tagen nichts haben?
Merkel: Sparen ist richtig, Ignoranz ist falsch, und diese Ignoranz des Senats finde ich traurig. Das Potenzial dieser Stadt liegt im Gewerbe, natürlich auch in der Kreativwirtschaft und im Tourismus, aber die Gesundheitswirtschaft ist für die Zukunft Berlins genauso zentral. Dass man diese Chancen so vernachlässigt, ist meiner Meinung nach schlechte Standortpolitik.
Welt Online: Kurz nach der Wahl wird Papst Benedikt XVI. nach Deutschland kommen. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit solidarisiert sich mit den geplanten Anti-Papst-Demonstrationen.
Merkel: Das finde ich sehr erstaunlich. Weiter will ich das gar nicht kommentieren. Ich jedenfalls freue mich auf den Besuch des Papstes.
Welt Online: Es heißt, Sie hätten hin und wieder Kontakt zu Klaus Wowereit. Schätzen Sie ihn?
Merkel: Man sieht sich natürlich immer mal wieder bei öffentlichen Veranstaltungen, auch seinen Lebensgefährten, aber ansonsten haben wir keine persönlichen Begegnungen.
Welt Online: Im Wahlkampf spielen die Flugrouten eine zentrale Rolle. Am vergangenen Sonntag haben 24.000 Menschen am Müggelsee gegen die Flugrouten demonstriert, für Berliner Verhältnisse eine ganze Menge. Die einen sagen, wir brauchen einen internationalen Großflughafen, die anderen wollen keinen Lärm. Wo stehen Sie da?
Merkel: Deutschlands mit Abstand größte Stadt braucht natürlich einen internationalen Großflughafen. Aber wir brauchen eben auch Berechenbarkeit bei den Zusagen, die den Bürgern gemacht werden. Die Menschen erwarten zu Recht Verlässlichkeit. Für genau diese Berechenbarkeit und Verlässlichkeit setzt sich die CDU ein. Es gilt, die Flugrouten so zu legen, dass möglichst wenige Menschen vom Fluglärm betroffen sind.
Welt Online: Aber irgendwo muss der Fluglärm bleiben.
Merkel: Richtig. Und er ist die unvermeidliche Begleiterscheinung eines jeden Flughafens. Trotzdem: Verlässlichkeit gegenüber den Bürgern ist das A und O.
Welt Online: Aber Protest gibt es immer. Kann man gegen den Wutbürger überhaupt noch regieren?
Merkel: Wir leben – glücklicherweise – in einem freien Land. Jeder darf seine Meinung äußern. Ich denke, dass wir dabei anerkennen sollten, dass ein Industrieland wie Deutschland neue Infrastruktur braucht, sei es einen Flughafen, einen Bahnhof oder Hochspannungsleitungen. Wenn wir unseren Wohlstand und damit auch unseren Sozialstaat bewahren wollen, können wir uns nicht für Stillstand entscheiden. Eine Gesellschaft, die sich weiterentwickeln soll, braucht eine gewisse Veränderungsbereitschaft.
Welt Online: Hat die Bereitschaft, sich aufzuregen und zu demonstrieren, in den letzten Jahren zugenommen?
Merkel: Das Internet macht es leichter als früher, sich zu vernetzen, Mitstreiter zu finden. Protestbewegungen sind dadurch sehr viel schneller geworden. Aber wir hatten solche Bewegungen auch schon vor dem Zeitalter des Internets, denken Sie nur an die Demonstrationen gegen den Ausbau des Flughafens Frankfurt am Main, an die „Startbahn West“.
Welt Online: Aber Regieren ist dennoch schwieriger als früher, auch wenn die älteren Herren in der Loge dies nicht wahrhaben wollen?
Merkel: Regieren ist heute anders als früher, aber jede Zeit hat ihre großen Herausforderungen. Sie zu meistern macht mir Freude.
Hier finden Sie den Wahl-O-Mat für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin.
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| Kategorie: Meine Artikel | Hinzugefügt von: sorvynosov (01.09.2011)
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